WLAN/Onlinezugang ist keine zentrale Infrastuktur?

Seit einiger Zeit beschäftigt man sich in verschiedenen Städten und auch in Frankfurt mit dem Thema digitale Vernetzung per WLAN. Die FNP berichtet zu den Ergebnissen. Als wesentliche Hürde ist mangelnde Rechtssicherheit im genannten Magistratsbericht genannt. Daneben sei WLAN  nicht Teil der Daseinsvorsorge.
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Das Beispiel zeigt, dass die Relevanz eines Internetzugangs deutlich über die von Onlineshopping hinausgeht. Für den Umgang mit Netzen sind klare Regelungen erforderlich. Liebe Abgeordnete, anstatt fehlende Rechtssicherheit zu beklagen, wäre es schön, wenn ihr stattdessen welche schafft. Gestaltungsmöglichkeiten gibt es viele, einige Anreize sind hier zu finden.

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